Sitzung vom 19.12.2017

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Althornbach

vom 19.12.2017

 

1.         Auftragsvergaben Bürgerzentrum

Für die Fortführung der Arbeiten am Bürgerzentrum stehen weitere Auftragsvergaben an.

1.1      Schreinerarbeiten, Dielenboden und Holzaußentür Gewölbekeller

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Fa. Rott GmbH auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes.

1.2      Schreinerarbeiten, Holzsitzbänke Gewölbekeller

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Viktor Müller auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes.

1.3      Sandsteinarbeiten – Natursteinfensterbänke außen

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Fa. Paulini auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes.

1.4    Rohbauarbeiten, Abfangung der bestehenden Sandsteingrenzwand (Stützmauer)

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Fa. Dahlhauser auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes.

1.5      Elektroinstallation Gewölbekeller und Außenanlage

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe als Anschlussauftrag an die Fa. e-mon2000 GmbH, Zweibrücken, auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes für den Gewölbekeller. Hinsichtlich der Außenanlage wird die Ortsbürgermeisterin ermächtigt, den Auftrag nach Vorlage des Angebotes zu vergeben.

1.6      Beschallungsanlage

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Fa. Beer GmbH, Gärtringen, auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes.

1.7      Schließanlage

Der Ortsgemeinderat beschließt, die Auftragsvergabe zurückzustellen.

 

2.         Sanierung der B424 im Bereich der OD Althornbach

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) plant die Sanierung der Ortsdurchfahrt Althornbach, diesbezüglich haben bereits zwei Abstimmungsgespräche stattgefunden.

Die Sanierungsmaßnahme des LBM ist langfristig auf eine Nutzungsdauer von 40 Jahren ausgelegt. Man rechnet mit einer Bauzeit von ca. 5 Monaten, Baubeginn ist Frühjahr 2018. Die Realisierung soll in zwei Bauabschnitten erfolgen. Vor Baubeginn wird eine Beweissicherung und eine Anliegerversammlung durchgeführt werden.

Die Ortsgemeinde Althornbach stimmt der vorgesehenen Maßnahme grundsätzlich zu.

 

3.         Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ der Stadt Zweibrücken;

            Stellungnahme als Nachbargemeinde

Die Stadt Zweibrücken betreibt die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Ausweisung von Konzentrationszonen und führt derzeit die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping-Verfahren) durch.

Der Ortsgemeinderat beschließt, zum sachlichen Flächennutzungsplan „Windenergie“ der Stadt Zweibrücken keine Stellungnahme abzugeben:

 

4.         Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018

Der Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018 wird zugestimmt.

 

5.         Bauangelegenheit;

            Einvernehmen der Ortsgemeinde nach § 36 BauGB zu einem   Abweichungsantrag

Der Ortsgemeinderat erteilt  das Einvernehmen der Ortsgemeinde zur beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Das Lange Feld“ hinsichtlich der Dachneigung der Nebengebäude.

 

6.         Kindergarten Althornbach: Flucht- und Rettungspläne

Am 16.05.2017 fand im Kindergarten Althornbach  eine Gefahrenverhütungsschau von der Kreisverwaltung Südwestpfalz statt. Gefordert wurden unter anderem neue Flucht- und Rettungspläne, Feuerwehrpläne und eine Brandschutzordnung, sowohl für die Kindertagesstätte als auch für die Grundschule.

Der Ortsgemeinderat Althornbach beschließt den Auftrag zur Erstellung der Flucht- und Rettungspläne,  die Änderung der Brandschutzordnung sowie der Feuerwehrpläne an die Fa. B-Plan zu vergeben.

 

Nichtöffentlich

 

7.         Restschuldbefreiung; Information

Der Ortsgemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis.

 

8.         Vertragsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat stimmt einer Fristverlängerung letztmalig zu.

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