Sitzung vom 18.02.2016

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Großsteinhausen

vom 18. Februar 2016

 

1. Haushaltsplan und -satzung 2016 und 2017

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Haushaltsplan mit -satzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 zu.

 

2. Waldlehrpfad; Vorstellung des Plankonzeptes

Frau Försterin Osterheld, Fa. Schmitz aus Ormont, stellt das von ihr erarbeitete Konzept für den Waldlehrpfad vor. Sie erläutert, dass der Grundgedanken eines Waldlehrpfades das Erleben des Waldes ist und die Menschen so wieder stärker für die Natur sensibilisiert werden können. In Großsteinhausen soll eine Kombination zwischen Rucksack-Waldlehr- u. Walderlebnispfad entstehen, der je nach Vorlieben gewählt werden kann. Er soll für Erwachsene, Wanderer, Kinder und Spontanbesucher gleichermaßen nutzbar sein. Der Rucksackpfad beispielsweise würde sich gut für Kindergärten, Schulen, Kindergeburtstage und Familientage anbieten.

 

3. Neuorganisation der Forstreviere zum 01.10.2016

Das Forstamt Westrich teilt mit Schreiben vom 01.12.2015 mit, dass der Strukturwandel im Landesbetrieb Landesforsten Rheinland-Pfalz mit dem Ziel bis zum Jahr 2020 eine Mitarbeiterzahl von 1.461 Bediensteten (Beschäftigte und Beamte) zu erreichen, eine Anpassung der Revierorganisation im Zuständigkeitsbereich des Forstamtes Westrich erforderlich macht.

Herr Ringeisen, Forstamtsleiter, bespricht den Vorschlag des Forstamts Westrich mit dem Ortsgemeinderat. Die Gemeinde Großsteinhausen lehnt den Vorschlag ab und beschließt mit dem Verweis auf den Beschluss vom 29.10.2015, dass die Gemeinde Großsteinhausen ein eigenes Forstrevier bilden wird.

 

4. Forsteinrichtungswerk

Herr Eichenlaub, selbstständiger Forstsachverständiger, Erfweiler, informiert den Ortsgemeinderat, dass beim Abschluss des Vetrages mit ihm ein formeller Fehler gemacht wurde. Vor Vertagsabschluß hätte der Antrag auf Zuwendung bei der Oberforstbehörde gestellt werden müssen und nicht wie bei diesem Vertrag umgekehrt. Herr Ortsbürgermeister Schmitt will sich mit der Oberforstbehörde in Verbindung setzen, um zu erfahren wie weiter verfahren werden kann.

 

5. Annahme von Spenden

Gemäß § 94 Abs. 3 GemO dürfen alle Angebote für Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Kommunen nur durch den Ortsbürgermeister sowie den Ortsbeigeordneten entgegengenommen werden. Sie müssen über einem Betrag in Höhe von 100,00 EUR unverzüglich der Kreisverwaltung Südwestpfalz als Aufsichtsbehörde angezeigt werden und der Ortsgemeinderat hat über die Annahme dieser Spenden, Schenkungen oder Zuwendungen zu entscheiden.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der angebotenen Spende zu.

 

6. Änderung der Betriebserlaubnis für die Kindertagesstätte Großsteinhausen

Aufgrund der Bedarfsberechnung des Kreisjugendamtes und den Voranmeldungen für die Kita Großsteinhausen, reichen die Plätze für Kinder ab dem 2. Lebensjahr ab dem 01.09.2016 nach der derzeitigen Betriebserlaubnis nicht mehr aus.

Der Ortsgemeinderat beschließt, dass die bestehende Betriebserlaubnis geändert werden soll.

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