Sitzung vom 13.03.2018

Bericht

über die Sitzung des Stadtrates Hornbach

vom 13.03.2018

 

1.         Forstwirtschaftsplan

er Forstwirtschaftsplan wurde von der Fa. Udo & Michael Schmitz Waldwirtschaft GmbH & Co. KG erstellt und liegt dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vor.

Der Stadtrat stimmt dem im Entwurf vorliegenden Forstwirtschaftsplan zu.

 

2.         Fahrbahnsanierung mit Brückenerneuerung der L 479 südlich von Hornbach;

Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren

Der Landesbetrieb Mobilität führt das Planfeststellungsverfahren für die Fahrbahnsanierung der L 479 auf ca. 200 Meter Länge mit Ersatzneubau des Brückenbauwerkes südlich von Hornbach (Schwalbbrücke) durch. In diesem Zusammenhang wurden die Stadt Hornbach und die Verbandsgemeindeverwaltung zur Stellungnahme aufgefordert.

Mit der Baumaßnahme soll unmittelbar nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und Sicherstellung der Finanzierung begonnen werden. Die Bauarbeiten erfordern eine Vollsperrung der Strecke. In dieser Zeit ist der südliche Teil der Gemarkung (Gimpelwald, Becherbach etc.) mit Fahrzeugen nur über weitläufige Umleitungsstrecken des öffentlichen Straßennetzes erreichbar. Dies wird möglicherweise zu Nutzungseinschränkungen für die Land- und Forstwirtschaft bzw. für die Gimpelwaldhütte führen. Die fußläufige Verbindung ist gewährleistet.

Der Stadtrat beschließt folgende Stellungnahme zur geplanten Maßnahme:

Grundsätzlich wird die Erneuerung der Brücke befürwortet, jedoch besteht noch Klärungsbedarf mit den zuständigen Behörden (u.a. Sperrung, Wasserrecht) und die Planung soll dem Stadtrat erläutert werden.

 

3.         Sanierung Friedhofsturm; Vergabe der Ingenieurleistungen

Die Holzpodeste und die Glockenverankerung im Friedhofsturm St. Johann sind dringend sanierungsbedürftig. Anstelle der bisherigen Holzausführung sollten die Podeste zukünftig in einer Metallausführung eingebaut und in diesem Zusammenhang auch die Aufhängung der Friedhofsglocke gesichert werden.

Das Büro cp-Ingenieure, Spiesen-Elversberg, hat angeboten, die notwendigen statischen Berechnungen sowie die Ausschreibung und Überwachung der Maßnahme auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure durchzuführen. Die erforderlichen Maßnahmen sind mit der Denkmalbehörde abzustimmen.

Der Stadtrat vergibt die notwendigen Ingenieurleistungen für die statischen Maßnahmen sowie die Ausschreibung und Überwachung der Maßnahme im Friedhofsturm an das Büro cp-Ingenieure, Spiesen-Elversberg.

 

4.         Instandsetzung von Gehwegflächen; Auftragsvergabe

Im Bereich der Zweibrücker Straße und der Zinselstraße ist die Instandsetzung von Gehwegflächen und Bordsteinen aus Verkehrssicherheitsgründen dringend erforderlich. Für die betroffenen Flächen wurden im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach VOB Angebote eingeholt. Von 5 beteiligten Firmen haben 3 Firmen ein Angebot abgegeben. Das annehmbarste Angebot hat die Fa. Seiler, Bottenbach vorgelegt. Die rechnerisch geprüfte Angebotssumme beträgt 28.859,64 Euro.

Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen Arbeiten nach Sicherstellung der Finanzierung zu vergeben.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Maßnahme in die wiederkehrenden Beiträge einfließen kann.

 

4a.      Brückenprüfungen;

Auftragsvergabe weiterer Prüfungsleistungen

Im vergangenen Jahr hat der TÜV im Auftrag der Verwaltung Sichtprüfungen an verschiedenen Brücken in der Baulast der Ortsgemeinden als ersten Teil der Brückenprüfung durchgeführt. Die Ergebnisse wurden in Prüfberichten dokumentiert und Bewertungsnoten vergeben. In Hornbach waren folgende Brückenbauwerke in die Prüfung einbezogen:

Bauwerk: B-19   Brücke bei Unterbeiwalderhof

Bauwerk: B-21 Brücke bei Tuchbleiche

Die Verwaltung hat jetzt für einen zweiten Teil der Brückenprüfung Angebote von verschiedenen Ingenieurbüros eingeholt. Dabei wurden die auch im ersten Teil durch den TÜV geprüften 13 Bauwerke in vier Ortsgemeinden zusammengefasst.

Der Stadtrat vertagt die Angelegenheit, da unklar ist auf welcher Grundlage/Kostenschätzung die Ingenieurkosten ermittelt wurden.

 

Nichtöffentlich

 

5.         Vertragsangelegenheit

Der Stadtrat beschließt an seiner Beschlussfassung vom 15.12.2017 festzuhalten.

 

6.         Pachtangelegenheit

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss des Fischereipachtvertrages zu.

 

7.         Grundstücksangelegenheit

Der Stadtrat beschließt in einer Grundstücksangelegenheit.

 

Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Landauer Straße 18-20, D-66482 Zweibrücken, Telefon: 06332 - 8062 - 0, Telefax: 06332 - 8062 - 999, E-Mail: info@vgzwland.de