Sitzung vom 19.05.2016

Bericht

über die Sitzung des Stadtrates Hornbach

vom 19.05.2016

 

 

1.

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschluss 2012

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 wurde am 21.04.2016 vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.

Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Stadtrat die Feststellung des geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2012 gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO vor.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Stadt Hornbach wird festgestellt.

 

2.

Beschluss über die Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Stadtbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben.

Nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2012 erteilt der Stadtrat gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO dem Stadtbürgermeister und den Stadtbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung.

 

3.

Annahme eine Spende

Herr Dr. Arnold Bonitz hat eine Spende in Höhe von 350,00 Euro zur Anschaffung eines Betäubungsgewehres für die Weidegemeinschaft Hornbach – Mauschbach angeboten.

Der Aufsichtsbehörde wurde das Angebot zur Annahme der Spende angezeigt.

Der Stadtrat stimmt der Annahme des Angebotes zu.

 

 

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