Sitzung vom 30.11.2016

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Riedelberg

vom 30.11.2016

 

1.            Umbau Kindertagesstätte „Regenbogen“

Ortsbürgermeister Lethen begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Architekten Herrn Arnold vom Architekturbüro Arnold + Partner aus Pirmasens. Herr Arnold stellt zunächst das Architekturbüro und die bereits durchgeführten Projekte vor.

Danach erläutert er dem Ortsgemeinderat eingehend wie ein Umbau des Kindergartens aussehen könne. Er schlägt zwei Varianten vor:

1. Variante: Ausbau im OG + DG des bestehenden Gebäudes

2. Variante: Erweiterung durch Anbau Richtung Freigelände

Der Ortsgemeinderat hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen. Über die weitere Zusammenarbeit wird der Ortsgemeinderat in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung beraten und entscheiden.

 

2.            Brandschutzordnung/Feuerwehrplan/Feuerwehreinsatzplan für die Kindertagesstätte; Auftragsvergabe

Am 27.04.2016 fand durch den brandschutztechnischen Beauftragten des Landkreises Südwestpfalz die Gefahrenverhütungsschau in der Kindertagesstätte statt.

Der Ortsgemeinderat Riedelberg stimmt der Auftragsvergabe an die die Firma B-Plan in Höhe von 767,44 € zu.

 

3.            Schaffung eines Neubaugebietes

Ortsbürgermeister Lethen erklärt dem Ortsgemeinderat, dass die Grundstückseigentümer wegen der Schaffung eines Neubaugebietes von der Bauabteilung angeschrieben wurden.

 

4.    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren

Nach ausführlicher Diskussion beschließt der Ortsgemeinderat diesen Tagesordnungspunkt erneut abzusetzen. Der Ortsgemeinderat möchte eine genaue Erläuterung, wie die der Kalkulation zugrunde liegenden Zahlen ermittelt wurden. In der nächsten Ortsgemeinderatssitzung soll der zuständige Sachbearbeiter, Herr Knecht, dem Ortsgemeinderat die Gebührenkalkulation im Detail erläutern.

 

Nichtöffentlich

3.         Schaffung eines Neubaugebietes

Ortsbürgermeister Lethen informiert den Ortsgemeinderat über Details, der Ortsgemeinderat stimmt das weitere Vorgehen ab.

 

5.         Strombezug für Straßenbeleuchtungsanlagen, Vertragsabschluss

Die Ortsgemeinde Riedelberg stimmt dem im Entwurf vorliegenden Vertrag zu.

 

6.         Restschuldbefreiung; Information

Der Ortsgemeinderat wird informiert.

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