Sitzung vom 31.05.2017

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Riedelberg

vom 31.05.2017

 

1.    Kindertagesstätte; Nachbetrachtung zur Begehung

Am 04.05.2017 fand in der Kindertagesstätte eine Begehung mit Vertretern des Landesjugendamtes, des Kreisjugendamtes, der Kindertagesstätte und der Ortsgemeinde statt. Hierbei wurde mitgeteilt, dass die Kinderzahlen für eine zweigruppige Einrichtung nicht ausreichend sind und damit auch keine Erweiterung der Kindertagesstätte erforderlich ist. Dennoch sollte am vorhandenen Bestand des Gebäudes baulich etwas verändert werden.

Ortsbeigeordneter Schwarz stellt in dieser Angelegenheit folgende Anträge:

1.   Zunächst muss durch die Leitung der Kindertagesstätte ein Konzept zu einer eingruppigen Einrichtung in Absprache mit dem Kreisjugendamt vorgelegt werden.

2.   Anschließend sollte ein gemeinsamer Termin mit dem Kreisjugendamt und dem Ortsgemeinderat stattfinden.

3.   In einer der nächsten Sitzungen des Ortsgemeinderates soll eine Aufstellung darüber vorgelegt werden, welche Kosten bisher im Zusammenhang mit einer beabsichtigten Erweiterung der Kindertagesstätte entstanden sind.

Diesen Anträgen wird zugestimmt.

 

2.    Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“; Information

Ortsbürgermeister Peter Lethen berichtet über die Begehung der Kommission im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.

 

Nichtöffentlich

 

3.    Sanierung der Fabrikstraße

Nach Vorlage aller Angebote wird der Ortsgemeinderat über die Auftragsvergabe entscheiden.

 

4.    Bauangelegenheit; Zustimmung zu einem Befreiungsantrag

Der Ortsgemeinderat beschließt, das Einvernehmen zu einem Befreiungsantrag zu erteilen.

 

5.    Grundstücksangelegenheit; Eintragung einer Baulast

Hierzu fasst der Ortsgemeinderat keinen Beschluss.

 

Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Landauer Straße 18-20, D-66482 Zweibrücken, Telefon: 06332 - 8062 - 0, Telefax: 06332 - 8062 - 999, E-Mail: info@vgzwland.de