Sitzung vom 29.03.2016

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Rosenkopf

vom 29.03.2016

 1.    Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

Das bisherige Ratsmitglied Daniel Maske ist verzogen und scheidet damit aus dem Ortsgemeinderat aus. Für ihn rückt Herr Bernd Schmidt in den Ortsgemeinderat nach. Ortsbürgermeister Jürgen Plagemann verpflichtet Herrn Bernd Schmidt per Handschlag.

2.    Forstwirtschaftsplan 2016

Der Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wurde vom Forstamt erstellt und dem Ortsgemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Förster Jürgen Leis erläutert die einzelnen Positionen. Der Plan sieht Einnahmen in Höhe von 6.867,00 EUR und Ausgaben in Höhe von 6.860,00 EUR vor.

Der Ortsgemeinderat stimmt dem im Entwurf vorliegenden Forstwirtschaftsplan 2016 zu.

3.    Haushaltsplan und -satzung 2016 und 2017

Der im Entwurf vorliegende Haushaltsplan mit -satzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sieht folgende Veranschlagungen vor:

Festgesetzt werden

für das

für das

 

Haushaltsjahr

Haushaltsjahr

 

 

2016

2017

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

 

            der Gesamtbetrag der Erträge auf

371.970 €

379.130 €

 

            der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

422.480 €

411.500 €

 

der Jahresfehlbetrag

-50.510 €

-32.370 €

 

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

 

            die ordentlichen Einzahlungen auf

293.500 €

300.400 €

 

            die ordentlichen Auszahlungen auf

326.090 €

315.630 €

 

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

-32.590 €

-15.230 €

 

 

 

 

 

            die außerordentlichen Einzahlungen auf

0 €

0 €

 

            die außerordentlichen Auszahlungen auf

0 €

0 €

 

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

0 €

0 €

 

 

 

 

 

            die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

37.585 €

22.185 €

 

            die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

60.400 €

60.000 €

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

-22.815 €

-37.815 €

 

 

 

 

 

            die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

56.235 €

55.595 €

 

            die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

830 €

2.550 €

 

der Saldo der Ein-u. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

55.405 €

53.045 €

 

 

 

 

 

            der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf

387.320 €

378.180 €

 

            der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf

387.320 €

378.180 €

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird im Haushaltsjahr 2016 auf 27.000 € und im Haushaltsjahr 2017 auf 42.000 € festgesetzt.

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Haushaltsplan mit -satzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 zu.

 

4.    Ergänzungswahl zum Rechnungsprüfungsausschuss

Herr Daniel Maske war Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss. Nachdem Herr Maske seinen Wohnsitz verlegt hat, ist er aus dem Ausschuss ausgeschieden. Es ist eine Ergänzungswahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchzuführen.

Vorgeschlagen und gewählt wird das Ratsmitglied Bernd Schmidt.

 

5.    Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses

Für die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses sind im Haushaltsplan 2017 insgesamt 60.000,00 EUR veranschlagt. Zu den Kosten für die Renovierung soll im laufenden Jahr 2016 ein Antrag auf Bezuschussung aus dem Investitionsstock beim Land gestellt werden.

Bei der Renovierung sollen die Fenster im Erdgeschoss ausgetauscht, der Eingangsbereich (insbesondere die Eingangstreppe) neu und barrierefrei gestaltet und Malerarbeiten im Haus durchgeführt werden.

 

 

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