Sitzung vom 20.03.2017

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Walshausen

vom 20.03.2017

 

1.         Dorferneuerung; Herstellung einer innerörtlichen Fußwegeverbindung von der Mühlstraße (Ortsdurchfahrt) zum Neubaugebiet Am Kornberg

1.1.     Zustimmung zur Planung

Im Rahmen der Dorfmoderation und der Aufstellung des Dorferneuerungskonzeptes war die funktionale Aufwertung der fußläufigen Erschließung im Ortskern zur Entwicklung der Potentiale für einen umweltverträglichen dörflichen Fremdenverkehr ein gewichtiges Thema. Im Maßnahmenprogramm des Dorferneuerungskonzeptes ist vor diesem Hintergrund die Herstellung eines Fußweges von der Mühlstraße zum Neubaugebiet Am Kornberg vorgesehen. Die Ortsgemeinde möchte diese Maßnahme jetzt angehen und dafür einen Antrag auf Landeszuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm stellen. Hierzu gab es bereits einen Erörterungstermin mit Vertretern der Kreisverwaltung und der ADD Trier.

Der geplante Weg verläuft auf dem gemeindeeigenen Wegegrundstück Plan-Nr. 237. Das Büro WSW, Kaiserslautern, hat die notwendigen Planunterlagen für den Förderantrag jetzt vorgelegt. Die Gesamtkosten sind mit 57.654,78 Euro veranschlagt.

Der Ortsgemeinderat stimmt der vorliegenden Planung zu und beschließt, auf dieser Grundlage den Förderantrag im Dorferneuerungsprogramm des Landes zu stellen.

1.2.     Beauftragung der Planungsleistungen

Im Zuge der Erstellung des Dorferneuerungskonzeptes hat das Büro WSW, Kaiserslautern bereits das Konzept für innerörtliche und außerörtliche Wegeverbindungen erarbeitet und insoweit Vorleistungen erbracht.

 

Wenn, über die vom Planungsbüro WSW bereits erbrachten Vorleistungen, Ingenieur- oder Planungsleistungen erforderlich werden, vergibt der Ortsgemeinderat diese Leistungen ebenfalls an das Planungsbüro WSW in Kaiserslautern.

 

2.         Zuwendung der Gemeinde an den Förderkreis Dorfgemeinschaftshaus

Die Gemeinde beteiligt sich im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten an den Projekten des Förderkreises DGH sowohl am Bau des Generationentreffs al auch an der Überdachung am DGH.

 

3.         Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Das für den Grabaushub zuständige Unternehmen hat zum 01.01.2017 die Preise erhöht. Die Ortsgemeinde Walshausen hat die Anhebung akzeptiert.

Die Gebührensatzung ist daher in III. Ausheben und Schließen der Gräber zu ändern Der Ortsgemeinderat Walshausen stimmt der im Entwurf vorliegenden Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung zu.

 

Nichtöffentlich

4.         Vertragsangelegenheiten - Solarpark

Der Ortsgemeinderat beschließt das weitere Vorgehen.

Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Landauer Straße 18-20, D-66482 Zweibrücken, Telefon: 06332 - 8062 - 0, Telefax: 06332 - 8062 - 999, E-Mail: info@vgzwland.de